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SOZIALE und JURISTISCHE GERECHTIGKEIT

gegen korrupte

AUSBEUTUNG und UNTERDRÜCKUNG

 

Der ganz normale Wahnsinn in der korrupten Bundesrepublik, dort, wo es inzwischen
über 50 Milliardäre gibt, über 10.000 Multimillionäre, und über 7,5 Millionen Arbeitslosengeld2-Empfänger.

 

Paul Gerechtigkeit wurde zu Fleiss und Ehrlichkeit erzogen. Er bekam diese Werte von seinem Elternhaus und der Schule mit auf dem Weg. Dabei musste nat
ürlich erklärt werden, wie Ungerechtigkeit funktioniert. Dabei wurden immer wieder die Beispiele aus dem III.-Reich und der DDR verwendet, was man hier in Deutschland nie mehr wieder haben wolle.

 

In der Theorie klang das alles sehr gut. Paul Gerechtigkeit war begeistert davon.

Doch schon in der Schule lernte er sehr schnell, Theorie ist die eine Seite der Medaille, die Realit
ät eine andere.

Er und andere Mitschüler waren anfangs sehr gut im Unterricht und stachen durch gute Leistungen hervor. Und wie das im Leben so ist, Paul Gerechtigkeit wollte seinen gerechten Lohn haben, nämlich anständige Zeugnisnoten.Fakt jedoch war, zur

ückhaltende und stille Unternehmer- und Politikerkinder, die sich sehr schwer im Unterricht taten, die wurden hervorragend benotet, Paul und andere aus der Arbeiterklasse hingegen bekamen schlechtere Noten.

Sofort gab es Diskussionen zwischen Lehrern und Schülern, was dieser BETRUG zu bedeuten habe.(?) Die lapidare verlogene Rechtfertigung der Lehrer lautete seinerzeit "Ihr Arbeiterkinder habt zwar die besseren Arbeiten geschrieben, aber die anderen waren im mündlichen Bereich und ihrem Verhalten besser als Ihr gewesen."Paul Gerechtigkeit bekam zu sp

üren, Lehrer sind nicht unvoreingenommen, nein, sie sind von subjektivem Urteilsvermögen geleitet.

 

Als Paul Gerechtigkeit die Schule verlassen hat, bekam er keinen Lehrplatz mehr ab. Anders hingegen die Unternehmer- und Politikerkinder, die nicht nur Jobs bekommen haben, es waren auch noch begehrte Arbeitspl
ätze.

 

Von einer Arbeitsbeschaffungsmassnahme in die andere reinrutschend, kam auf einmal das Angebot der Bundeswehr: "Wir bieten Ihnen soziale Sicherheit, wenn Sie sich bei und verpflichten, als Berufssoldat. Bei uns brauchen Sie sich um ihre soziale Zukunft keine Gedanken mehr machen, wir sorgen f
ür Sie!"

 

Paul, aus der Verzweiflung heraus, hat nat
ürlich unterschrieben, und geschworen, die Freiheit des deutschen Volkes zu wahren, schützen und zu verteidigen, und die Menschenrechte zu achten. Doch nach wenigen Monaten musste er miterleben, wie besoffene und psychisch gestörte Vorgesetzte gegen diese Werte hetzten und geil auf Gewalt waren. Wer es wagte Kritik zu üben, oder sich zu beschweren, der hatte nichts mehr zu lachen.

Also hielt Paul Gerechtigkeit seine Klappe, leistete seine wenigen Dienstjahre ab, und verliess die Bundeswehr. Er bekam noch eine kleine Abfindung, und landete promt wieder in der Arbeitslosigkeit.

"Das Wohl des Volkes verteidigen und zu besch
ützen" dachte sich Paul Gerechtigkeit "ist Schwachsinn. Wir werden für politische und wirtschaftliche Interessen verheizt. Ich gebe meinen Wehrpass ab, und die da oben können mich alle mal!"

 

Paul schrieb an das Kreiswehrersatzamt, schilderte, was er in seiner Zeit bei der Armee alles erlebt hatte, und das er sich f
ür so ein verlogenes und verkrustetes System nicht her gibt.

 

Es dauerte nicht lange, da flatterte ihm ein Strafbefehl ins Haus. Statt gegen die Bundeswehr zu ermitteln, statt den Anschuldigungen nachzugehen, statt einen Untersuchungsausschuss einzuleiten; wurde Paul unterstellt, er würde üble Nachrede und Verleumdung betreiben, und das könne sich ein "Rechtsstaat" nicht gefallen lassen.Paul verlangte nach einen Anwalt, stellte einen Antrag. Dieser wurde abgeschmettert, mit der Begr

ündung, er könne sich selber verteidigen. Ausserdem wurde angefügt, nur wer geistig behindert sei, oder mehr als wie 12 Monate Freiheitsentzug zu erwarten habe, hätte ein Anrecht auf einen Pflichtverteidiger.

Paul zahlte nicht, legte Widerspruch ein.

Es kam zur Gerichtsverhandlung, eine
üble Inszenierung, wo Paul bereits vorverurteilt war. Der Strafbefehl wurde zum Urteil. Zahlt er nicht, geht er ab in den Knast.

So kam es denn auch, Paul wurde weggesperrt.

Als er seine 4 Wochen abgesessen hat, wieder in Freiheit, ekelte ihn sein Vermieter aus der Wohnung, der allerbeste Beziehungen zur Justiz und Politik hatte.

Als Paul dann auch noch
ärztlich behandelt werden musste, mehr schlecht als rechts, als Kassenpatient, da lief ihm einer seiner ehemaligen Schulkollegen über dem Weg, und meinte arrogant herablassend: "Mit dem richtigen Elternhaus funktioniert alles. Ich bin Privatpatient und habe es zum Rechtsanwalt gebracht. Ich brauche mir meine Hände nicht dreckig zu machen. Ich verdiene sehr viel Geld und vertrete die Interessen meiner einflussreichen Mandanten. Mit arbeitslosen Menschen unterhalte ich mich nicht!"

 

Das ist nur eine Geschichte davon, wie eine korrupte Kapitaldiktatur funktioniert.

 

Der Einzelne, was hat er letztlich f
ür Chancen?Fakt ist, Politik, Wirtschaft und Justiz sind miteinander verkrustet. Hier sind Seilschaften am wursteln, die sich selber überlassen sind, und die keine unabhängige Kontrollen und Bestrafungen zu fürchten haben. Und wenn denn doch einmal jemand abgeurteilt wird, wie seinerzeit Ronald Barnabas Schill aus Hamburg, dann nur, weil mindestens eine Regierungspartei nicht locker lässt und zusätzlich die Öffentlichkeit mobilisiert.

 

Selbst Gewerkschaften und Kirchen, oder Organisationen wie Amnesty International oder Attac, die sich dazu verpflichten, die Interessen der arbeitenden Bev
ölkerung zu vertreten, bezw. Für die Einhaltung der Menschenrechte einzutreten; sind in ihren Führungsebenen korrupt, wie eh und je.

 

Was bleibt einem also an Möglichkeiten?Die Welt kann der Einzelne nicht ver

ändern. Nicht einmal eine Gruppe Gleichgesinnter kann diese Welt umkrämpeln.

Was man aber machen kann, und wovor die Verbrecher an den Schalthebeln der Macht Angst haben, die Wahrheit verbreiten, mit Ross und Reiter. Natürlich ist das kein schönes Gefühl, die soziale Existenz (sofern überhaupt noch vorhanden) zu verlieren, oder gar die Freiheit, und dann in einem Gefängnis (KZ) zu landen; aber das ist allemal besser, als wie sich selber zum abhängigen Verbrecher zu machen.Nat

ürlich ist dieser friedliche Kampf in einer Gemeinschaft leichter zu ertragen und durchzustehen wie als Einzelkämpfer, diese Gemeinschaften aber aufzubauen ist oft sehr schwer und problematisch.

Jeder trägt zum einen sein eigenes Kreuz mit sich herum, steht unter Stress; und dann soll über Wochen und Monate ausdiskutiert werden, ob es Gemeinsamkeiten für ein Grundsatzpapier gibt, das alle mittragen können. Viele haben dafür keinen Nerv, weil auch noch hinzu kommt, dass es wieder Studierte sind, die ebenfalls gescheitert sind, und sich selbst in so einer Organisation in den Fordergrund spielen wollen.Das Hauptproblem in Deutschland ist schlichtweg die arrogante

Überheblichkeit vieler studierter Köpfe dem Rest der Bevölkerung gegenüber. Man merkt nicht, das auch die Menschen mit wenig Bildung immer selbstbewusster werden und sich nicht mehr alles stillschweigend gefallen lassen.Will man die soziale und juristische Gerechtigkeit, dann darf es kein geistiges Oben und Unten für diejenigen geben, die dafür eintreten. Gegenseitiges Vertrauen gewinnen, ist der einzige Weg, der alle Gruppen an einen Tisch bringen könnte.

 

Da unsere Presse bekanntlich von der Politik abh
ängig ist (zensiert) haben wir nur die Möglichkeit über Leserbriefe, Flugblätter oder Internetbeiträge selber aktiv zu werden. Gerade bei letzterem haben sich die Behörden darauf spezialisiert, kritische Seiten zu zerstören. Von daher empfiehlt es sich, Kurzformen wichtiger Ereignisse in viele 100 Gästebücher und Foren zu kopieren, mit dem Hinweis: "kopieren und weiterverbreiten"

 

Ganz wichtige Bestandteile für ein Grundsatzpapier sind einfach:Pro Familie ein gesetzlich garantiertes und geschütztes Mindesteinkommen. Es kann nicht sein, das manche Familien mehrere lukrative Einkommen haben, und andere Familien ohne Gehalt auskommen m

üssen.Existenzgeld für alle arbeitswilligen Menschen, bezw. kranke Menschen, welches automatisch an die Lebenshaltungskosten gekoppelt ist.

Vereinfachtes Steuermodell, das zum Beispiel Arbeitnehmer wie Unternehmer 25% an Abgaben zu leisten haben, ohne irgendwelcher Tricks. Die einen zahlen Lohn/Einkommenssteuer, die anderen Produktions / Umsatzsteuer / Profitsteuer / Erbschaftssteuer etc.

, das zum Beispiel Arbeitnehmer wie Unternehmer 25% an Abgaben zu leisten haben, ohne irgendwelcher Tricks. Die einen zahlen Lohn/Einkommenssteuer, die anderen Produktions / Umsatzsteuer / Profitsteuer / Erbschaftssteuer etc.

Charakterliche Eignungsprüfung für alle Juristen. Es kann nicht sein, das dreiviertel aller Juristen nicht wissen, was unabhängige Überparteilichkeit ist. Unabhängige und unangemeldete Kontrollen im Justizwesen. Wer als Beschuldigter Akten vernichtet oder verschwinden l

ässt, für die er die Verantwortung trägt, der ist automatisch schuldig und entsprechend zu verurteilen.

Abschaffung aller juristischer Privilegien (Immunität) für regierende Politiker, Juriten und Beamte, da dies ein eindeutiger Verstoss gegen das Benachteiligungsverbot ist, und die Gleichheit vor dem Gesetz ausser Kraft setzt.Verbot von Nebeneinkünften und Parteibuchzugehörigkeiten f

(Immunit
ür alle Richter, Staats- und Rechtsanwälte. Wir haben wieder einen politischen Filz in unserer Justiz, wie das schon immer der Fall war. Dadurch wird Enthüllungs- und Aufklärungsjournalismus, oder die persönliche Meinung, willkürlich ausgehebelt. Die Begründungen lauten fadenscheinig: Landesverrat, üble Nachrede, Verleumdung. Ehrliche Juristen brauchen keine Enthüllungen zu fürchten, Verbrecher in schwarzen Roben aber sehr wohl.

 

Ein gewisser "Hans Deutsch" deckte anfang der 60er Jahre auf, das Nazis j
üdisches Kunstgut gestohlen hatten. Die deutsche (Nazi) Justiz und Politik gab jedoch die Parole aus, die Russen hätten das Zeug geklaut. Hans Deutsch verbrachte 18 Monate unschuldig in deutschen Gefängnissen.

 

Rudolf Augstein (Der Spiegel) hatte anfang der 60er Jahre Waffengesch
äfte der Bundesrepublik aufgedeckt. Er wurde auch einkassiert, für 200 Tage.

 

Die Ex-CDU-Oberb
ürgermeisterinnen von Mainthal (Diehl) und Hanau (Härtel) gingen straffrei aus, trotz erdrückender Beweise in Richtung Zweckentfremdung/Veruntreuung von Steuergeldern.

Ackermann, Sommer und andere Strategen, die mit Millionen und Milliarden jonglieren, zahlen einen Bruchteil der "ergaunerten" Abfindungen und lachen sich eines.

 

 

Vor Jahren ein Skandal (von vielen) beim Amtsgericht B
üdingen. Da hat ein neutorischer Raser, ein Juristenbürschlein 2 Frauen und 2 Kinder totgefahren. Gegen 1000 Euro wurde das Verfahren eingestellt. Im Kreisanzeiger Wetterau war seinerzeit nachzulesen, es kam zu Tumulten im Gericht. Warum? Dem Unfallverursacher habe eine Geisterhand (stand der Mann unter Drogen?) ins Lenkrad gegriffen. Da ihm das Gegenteil nicht bewiesen werden könne, wird das Verfahren, gegen die Zahlung einer geringen Geldbusse, eingestellt.Auf der anderen Seite, wer diese Juristen öffentlich kritisiert, der bekommt in aller Regel 80 Tagessätze aufgebrummt. Offensichtlich hat man bei der Justiz in Büdingen, Giessen und Frankfurt ein ganz besonders schlechtes Gewissen.

 

Solche Beispiele gibt es in Deutschland überall.Wie so etwas enden kann, wir wissen es doch alle, wenn wir unser Hirn bem

ühen.

In der Weimarer Republik funktionierte der Kapitalismus genau so. Erst ide goldenen 20er Jahre, als man die Kaufkraft hoch gehalten hat, dann der Zusammenbruch, als die Reichen immer reicher wurden, und man das kritische unzufriedene Volk kriminalisiert hat.

 

Parteien wie CDU/CSU, SPD und FDP sind wichtiger Bestandteil dieser korrupten Gesellschaft. Dort mitzumachen oder diese Parteien zu w
ählen, bringt absolut nichts. Wer diese Parteien wählt, dem geht es entweder zu gut, oder er ist dumm.

 

Selbst die Gr
ünen/Bündnis90 und die Linkspartei wollen eines nicht, eine Justizreform. Sind doch viele von denen selber Rechtsanwalt.

 

Bliebe letztlich die Gr
ündung einer neuen Partei. Und da sind wir wieder beim Anfang diesen Beitrages, weil eine neue Partei nicht ohne Konflikte entsteht, und es dabei von Anfang an um Machtgerangel geht.

 

Deshalb denke ich, erst einmal sollte sich alles vernetzen, was f
ür die soziale und juristische Gerechtigkeit ist. Tauscht euch untereinander aus. Bleibt sachlich, und macht euch keine gegenseitigen Schuldvorwürfe. Und dabei ergründet ob ihr in Teilbereiche zusammen arbeiten könnt. Dabei auch immer wieder auf ausländische Seiten blicken, weil auch diese Misstände global angepackt werden können/müssen.

 

Euer politisch verfolgter und verurteilter Menschenrechtler Roland Schmidt

Postfach 19, 63697-Hirzenhain; hirzenhain63697@freenet.de




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